Die reisende Versammlung

[Bitte beachten Sie, dass diese letzte Version am 25. Mai 2025 veröffentlicht wurde, nach der Abschlusssitzung (Externer Link) der Pilotversammlung 2024/25]

Grundsatz: Die Mobilität von Menschen, ob sie die EU-Staatsangehörigkeit besitzen oder nicht, ist ein Menschenrecht und ein Phänomen. Die interne Mobilität ist das Herzstück der EU-Identität, in der allen EU-Bürgern Freizügigkeit und gleiche Rechte garantiert werden und in der die Mobilität von Nicht-EU-Bürgern unser Solidaritätsprinzip aufrechterhält. Die EU besteht jedoch auch aus Menschen, die nicht umziehen. Wir müssen das Verhältnis zwischen Menschen, die sich bewegen, und denen, die sich nicht bewegen, demokratisch diskutieren. Die demokratische Teilhabe, die auch die Mitwirkung und die Entscheidungsprozesse einschließt, sollte allen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft und ihrer Nationalität garantiert werden, unter der Voraussetzung, dass sie an der Demokratie teilhaben können und somit als gleichberechtigte politische Akteure mit Rechten und Pflichten angesehen werden. Gleichzeitig müssen alle Regierungsebenen der strukturellen Diskriminierung von Menschen entgegenwirken, die nicht die Staatsbürgerschaft des Landes besitzen, in dem sie ihren Wohnsitz haben, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Migranten, Flüchtlinge, Asylbewerber, Ausländer oder Staatenlose, sowohl EU-Bürger als auch Nicht-EU-Bürger. Lokale Gemeinschaften spielen eine wichtige Rolle bei der Aufnahme von Menschen, die von außerhalb kommen. Damit sie gleichberechtigt am gesellschaftlichen und politischen Leben teilhaben können, müssen Regelungen, Maßnahmen und Infrastrukturen vor Ort umgesetzt werden.